Offener Brief an Bündnis ’90/Die Grünen Melsungen

In einem offenen Brief wendet sich Alexander Katzung, Vorsitzender der FDP-Melsungen, an die Vorsitzende von Bündnis ’90/Die Grünen Melsungen, Christiane Rößler. Er bittet darum, sich mit dem verantwortlichen Minister Kai Klose in Verbindung zu setzen, damit dieser sich für den Erhalt des Krankenhauses in Melsungen einsetzt.

Sehr geehrte Frau Rößler,
nach dem Hessischen Krankenhausplan des Jahres 2020 ist in Melsungen eine Grund- und Notfallversorgung mit Intensivmedizin vorgesehen.
Tatsächlich wir dieser Versorgungsauftrag nicht mehr von Asklepios erfüllt. Die Baustelle rund um den geplanten Neubau des Melsunger Krankenhauses ist nur ein sichtbares Zeichen dafür.
Wir meinen: Es ist höchste Zeit zu handeln, auch für die Grünen.
Für den katastrophalen Zustand gibt es mehrere Verantwortliche, die handeln könnten, es aber nicht tun.
An erster Stelle natürlich der Betreiber Asklepios.
Aber verantwortlich ist auch das laut § 13 HKHG als Rechtsaufsicht und für das Krankenhauswesen zuständige Ministerium Hessische Sozialministerium. Geleitet wird dies von Kai Klose, Staatsminister für Soziales und Integration und Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen.
§ 13 Abs. 3 S. 2 HKHG gibt dem Ministerium bei wiederholten und erheblichen Verstößen gegen gesetzliche Vorgaben oder Aufgaben die Möglichkeit, gegen den Betreiber vorzugehen. Das Sozialministerium könnte entsprechende Maßnahmen gegen Asklepios einleiten, unternimmt aber nichts.
Wir bitten Sie, Ihren Parteifreund und zuständigen Minister Kai Klose aufzufordern, endlich Verantwortung auch für den ländlichen Raum zu übernehmen, entsprechend zu handeln und sich für den Erhalt des Melsungen Krankenhauses einzusetzen. Kai Klose betont gerne, wie wichtig es ihm ist, das offene Ohr an der eigenen Heimat, dem Landkreis Rheingau-Taunus, zu haben. Wir würden uns freuen, seine Wahrnehmung würde sich auf den ländlichen Raum insgesamt erstrecken und Melsungen wäre kein blinder Fleck auf der Landkarte des Ministers.
Die FDP setzt sich auf allen, uns möglichen Ebenen für eine Lösung ein. So hat sich unsere stellvertretende Vorsitzende Marion Viereck pragmatisch und maßgeblich mit anderen Parteien bei der Unterschriftenaktion für den Erhalt des Melsunger Krankenhauses beteiligt.
Dieser überparteiliche Schulterschluss ist wichtig. Wir bedauern sehr, dass sich niemand der Melsunger Grünen daran beteiligt hat oder im Freundeskreis des Krankenhauses engagiert.
Frau Rößler, beste Gesundheitsversorgung sollte für uns alle in Melsungen an erster Stelle stehen. Nehmen auch Sie Ihre Verantwortung ernst und nutzen Sie Ihre Kontakte zu Minister Kai Klose, um ihn zum Handeln zu bewegen.
Nur gemeinsam können wir diese Krise meistern. Tun Sie es jetzt, bevor die Gesundheitsversorgung in Melsungen dauerhaft weiteren Schaden nimmt.

Mit freundlichen Grüßen,
Alexander Katzung
Vorsitzender FDP Stadtverband Melsungen