FDP-FWG bedauert Ablehnung des Eilantrags – SPD verhindert Abstimmung über Public Viewing
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Mit großem Unverständnis reagiert die FDP-FWG-Fraktion auf das Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung. Die SPD stimmte einstimmig dagegen, den Eilantrag der FDP-FWG-Fraktion zur Prüfung und möglichen Umsetzung eines Public Viewings für die Spiele der deutschen Fußballnationalmannschaft auf die Tagesordnung zu setzen. Alle anderen Fraktionen unterstützten die Aufnahme des Antrags. Damit wurde verhindert, dass darüber überhaupt beraten und abgestimmt werden konnte.
Der Antrag sollte dem Magistrat die Möglichkeit geben, kurzfristig die Machbarkeit eines Public Viewings auf dem Marktplatz oder eines anderen geeigneten Standortes zu prüfen und bei positivem Ergebnis umzusetzen. Dabei sollte auf die Erfahrungen und das Konzept aus dem Jahr 2024 zurückgegriffen werden.
„Wir können nicht nachvollziehen, warum die SPD bereits die Diskussion über unseren Antrag verhindert hat“, erklärt FDP-FWG-Fraktionsvorsitzender Tim Niklas Schöpp. „Alle anderen Fraktionen waren bereit, darüber zu beraten. Es ging zunächst lediglich darum, dem Magistrat den notwendigen Handlungsspielraum zu geben, um eine kurzfristige Umsetzung zu prüfen.“
Schöpp kritisiert zudem das Vorgehen der SPD: „Wer schon die Aufnahme eines Antrags auf die Tagesordnung ablehnt, verhindert die demokratische Auseinandersetzung im Parlament. Das ist kein gutes Signal für die politische Kultur in unserer Stadt.“
Auch der Vorsitzende des FDP-Stadtverbandes und Magistratsmitglied Alexander Katzung äußert deutliche Kritik: „Demokratie lebt vom Austausch von Argumenten. Wer einen Antrag ablehnt, ohne dies öffentlich zu begründen, entzieht sich genau diesem Austausch. Das ist weder gegenüber den anderen Fraktionen noch gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ein überzeugendes Signal. Dadurch entstehen nun vermeidbare Spekulationen darüber, warum die SPD ein Public Viewing ablehnt.“
Abschließend machen die FDP-FWG-Fraktion und der FDP-Stadtverband deutlich, dass das Thema damit nicht beendet ist: „Wir werden uns weiterhin im Magistrat dafür einsetzen, dass in Melsungen ein Public Viewing zu Spielen der deutschen Nationalmannschaft stattfinden kann. Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich ein solches Gemeinschaftserlebnis, und wir werden weiterhin nach Lösungen suchen“, so Katzung.