Demokratische Vielfalt sichern – Verantwortung gemeinsam tragen
Bild: Tim-Niklas Schöpp, Vorsitzender FDP-Fraktion Melsungen
Ziel der „Bürgerliste für Melsungen“ (CDU, FDP, FWG und Bündnis 90/Die Grünen) ist es, demokratische Vielfalt und Politik auf Augenhöhe in allen politischen Gremien unserer Stadt zu ermöglichen.
Dafür wollten wir ein gemeinsames, starkes Zeichen setzen: Der Magistrat sollte weiterhin die Breite aller demokratischen Kräfte abbilden und größtmögliche Transparenz gewährleisten. Die bisherige Zusammenarbeit im Magistrat war konstruktiv und vertrauensvoll – daran wollten wir anknüpfen. Dieses Anliegen haben wir frühzeitig an die SPD herangetragen, die jedoch nicht bereit war, auf unseren Vorschlag hierzu einzugehen.
Nach der Kommunalwahl liegt es zunächst in der Verantwortung der stärksten Fraktion, tragfähige Mehrheiten zu organisieren. Im vorliegenden Fall ist es der SPD jedoch nicht gelungen, eine solche herzustellen. Der FDP und den Grünen wurde nach einem ersten Gespräch abgesagt, die CDU hat nach einem Gespräch keinen Konsens zur Zusammenarbeit gefunden und die FWG wurde zu einem Gespräch nicht eingeladen.
Bereits weit im Vorfeld haben wir aktiv das Gespräch mit der SPD gesucht, um eine gemeinsame Lösung zu finden. Trotz unserer Gesprächsbereitschaft zeigte sich die SPD nicht kompromissbereit.
Vor diesem Hintergrund hat die Parteiengruppe aus CDU, FDP, FWG und Bündnis 90/Die Grünen Verantwortung übernommen und sich zusammengeschlossen, um die Handlungsfähigkeit der Stadt konsensorientiert sicherzustellen. Mit einem gemeinsamen Stimmenanteil von fast 47% verfügen wir über einen etwas stärkeren Rückhalt als die SPD in der Bürgerschaft und sehen uns in der Pflicht, unsere Vorstellungen konstruktiv und selbstbewusst einzubringen.
Dabei ging es nicht um taktische Spielchen, sondern um verlässliche Mehrheiten und eine stabile Grundlage für die politische Arbeit. Ziel war es ausdrücklich, die demokratische Mitte zu stärken und Entscheidungen transparent und nachvollziehbar zu treffen.
Entgegen anderslautenden Darstellungen stellen wir klar: Die Parteiengruppe hätte – wie es guter parlamentarischer Brauch ist – der SPD als stärkster Einzel-Fraktion im Angebot zur Zusammenarbeit zentrale Schlüsselpositionen überlassen. Dazu zählen sowohl das Amt des Stadtverordnetenvorstehers als auch die Position der Ersten Stadträtin, sowie den Vorsitz in zwei der vier Ausschüsse. Damit haben wir ein faires und ausgewogenes Angebot unterbreitet, das unseren Willen zur Zusammenarbeit und zu einer Politik auf Augenhöhe deutlich macht. Dieses frühzeitig unterbreitete Angebot wurde zu unserem Bedauern ohne Anzeichen einer Kompromissbereitschaft von der SPD abgelehnt.
Die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zeigt vor allem eines: Die politische Situation ist keineswegs festgefahren. Entscheidend ist jetzt, dass alle demokratischen Kräfte den gemeinsamen Auftrag in den Mittelpunkt stellen – das zum Wohle unserer Stadt. Deshalb stehen wir weiterhin für eine konstruktive, lösungsorientierte und transparente Zusammenarbeit bereit. Unser Ziel bleibt eine stabile und verlässliche Politik für Melsungen – getragen von gegenseitigem Respekt und Anerkennung.